Betriebssicherheitsverordnung richtig umsetzen

Schutzziel sicherer Arbeitsplatz

Moderner Arbeitsschutz umfasst nicht nur um das Thema Unfallverhütung sondern auch das Vermeiden von Gesundheitsgefährdungen sowie das Wohlbefinden am Arbeitsplatz. Die Pflichten für Betreiber von Maschinen und Anlagen im Hinblick auf das Thema Maschinensicherheit sind in der Betriebssicherheitsverordnung geregelt.

Pilz unterstützt Unternehmen bei der Erstellung der notwendigen technischen Dokumentation sowie bei der Durchführung der sicherheitstechnischen Beurteilung. © Pilz

Arbeitgeber in allen EU-Ländern sind dazu verpflichtet, Arbeitnehmern ausschließlich sichere Arbeitsmittel zur Verfügung zu stellen. Dazu müssen Gefährdungen bewertet, Anlagen überprüft, Prüffristen ermittelt, Prüfergebnisse dokumentiert und Mitarbeiter geschult werden. Als entsprechende Vorschrift richtet sich die Arbeitsmittelbenutzungsrichtlinie 2009/104/ EG (Use of Work Equipment Directive) an die Verwender von Maschinen und Anlagen. Kurz gefasst, geht es um die (Maschinen-) Sicherheit am Arbeitsplatz. Die Arbeitsmittelbenutzungsrichtlinie überträgt Unternehmern die Verantwortung für die Sicherheit des Betriebs. Das erhöht die unternehmerische Freiheit, verpflichtet aber auch zur konkreten Umsetzung der Gesetze.

In Deutschland wird die Arbeitsmittelbenutzungsrichtlinie durch die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) umgesetzt. Sie regelt die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber, die Benutzung von Arbeitsmitteln durch die Beschäftigten während ihrer Tätigkeit sowie den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen im Sinne des Arbeitsschutzes. Sie betrifft sowohl die Gerätesicherheit als auch die Ergonomie und auch die Hygiene am Arbeitsplatz. Die dort enthaltenen Verweise auf die technischen Regeln zur Betriebssicherheit sind auf alle Gefährdungen anwendbar, die bei der Verwendung von Arbeitsmitteln entstehen können. Zu berücksichtigen sind Gefährdungen, die von den Arbeitsmitteln selbst, der Arbeitsumgebung oder den Arbeitsgegenständen, an denen Tätigkeiten mit Arbeitsmitteln durchgeführt werden, ausgehen können.

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Gefährdungsbeurteilung als zentrales Mittel
Anforderungen an den Arbeitsschutz sind als Schutzziele formuliert und gelten für alle Arbeitsmittel. Eine zentrale Rolle nimmt dabei die Gefährdungsbeurteilung ein. Sie schreibt dem Arbeitgeber vor „die notwendigen Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel zu ermitteln“. Die Gefährdungsbeurteilung sollte bereits bei der Beschaffung von Arbeitsmitteln begonnen werden und ist vor Beginn jeder Instandhaltungsmaßnahme sowie bei Änderungen und Umbauten vorgeschrieben. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, diese Forderung sowohl beim erstmaligen Gebrauch des jeweiligen Arbeitsmittels als auch anschließend regelmäßig durch Prüfungen sicherzustellen. Erforderliche Schutzmaßnahmen müssen in der Gefährdungsbeurteilung entsprechend dem „Stand der Technik“ der im Feld befindlichen Maschinen bewertet werden. Auf Basis der Gefährdungsbeurteilung legt der Arbeitgeber Art, Umfang und Prüffristen der erforderlichen Arbeitsmittelprüfungen unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben selbst fest. Die gesamte Gefährdungsbeurteilung ist schriftlich zu dokumentieren und aktuell zu halten.

Außerdem hat der Arbeitgeber für seine Arbeitsmittel Art und Umfang der erforderlichen Prüfungen der Schutzeinrichtungen festzulegen. Hilfestellung findet der Arbeitgeber in der Technischen Regel für Betriebssicherheit (TRBS) 1201, die bewährte Prüffristen für wiederkehrende Prüfungen listet.

Durch den Prozess der Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation können Unfälle verhindert, arbeitsbedingte Erkrankungen vermieden und dadurch auch Kosten eingespart werden. In vielen Fällen lassen sich auch Versicherungsbeiträge senken.

Für die Erstellung der notwendigen technischen Dokumentation sowie die Durchführung der sicherheitstechnischen Prüfungen nach BetrSichV müssen Unternehmen auf sogenannte befähigte Personen zurückgreifen. Welche Anforderungen eine „befähigte Person“ erfüllen muss, gibt die Technische Regel für Betriebssicherheit (TRBS) 1203 vor. Grundsätzlich muss eine Berufsausbildung vorliegen, eine gewisse Berufserfahrung, eine zeitnahe berufliche Tätigkeit und entsprechende regelmäßige Weiterbildungen auf dem zu prüfenden Gebiet. Ein Arbeitgeber ist in seiner Entscheidung frei, welchen Mitarbeiter er zur „befähigten Person“ ernennt. Er muss sich von dessen Kompetenz überzeugen und diese im Rechtsfalle nachweisen können. Die schriftliche Ernennung zur befähigten Person ist dabei obligatorisch.

Alternativ kann ein Unternehmen diese Verpflichtung auch an eine externe Stelle vergeben. Dabei ist der Auftraggeber verpflichtet, die Kompetenz des ausführenden Unternehmens zu prüfen. Hierbei erweisen sich insbesondere akkreditierte Stellen als besonders hilfreich, da eine Akkreditierung eine rechtlich verbindliche Kompetenzaussage solcher Stellen trifft. So ist der Nachweispflicht Genüge getan.

Gemeinsame Sache mit dem Dienstleister machen
Pilz in Ostfildern beispielsweise unterhält eine unabhängige Inspektionsstelle, akkreditiert durch die Deutsche Akkreditierungsstelle (DAkkS), die im Auftrag von Unternehmen als „befähigte Person“ die Inspektion von Schutzeinrichtungen, wie in der BetrSichV gefordert, durchführt. Die Services von Pilz reichen von der Sicherheitstechnischen Beurteilung von Arbeitsmitteln, also Maschinen und Anlagen, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach BetrSichV, und Ermittlung von Prüfumfang und -fristen für Arbeitsmittel bis zur Erarbeitung von konkreten Lösungsvorschlägen zur Risikominimierung sowie dem rechtssicheren Aufbau der technischen Dokumentation für Behörden.

Gemeinsam mit den Unternehmen erarbeiten die Experten von Pilz Lösungsvorschläge für die Umsetzung konkreter Schutzmaßnahmen, die bei der Gefährdungsbeurteilung ermittelt wurden. Die Experten von Pilz zeigen auf, wie Gefahren reduziert und damit Haftungs- und Betriebskosten des Betreibers gesenkt werden können. Pilz erstellt die Gefährdungsbeurteilung für Maschinen- oder Maschinenanlagen, die im Fall eines Arbeitsunfalls von erheblicher Bedeutung ist und als Nachweis gegenüber den Behörden dienen kann. Weiterhin kann Pilz die Prüfung von Schutzeinrichtungen innerhalb der EU, aber auch weltweit anbieten. C. Bittner/as

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